AGB
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Firma CS&T iT-Systemhaus GmbH
- 1. Allgemeines
- 2. Vertragsabschluß
- 3. Preise
- 4. Lieferung / Vertragserfüllung
- 5. Zahlung
- 6. Änderungen / Stornierungen
- 7. Garantie / Mängelrügen
- 8. Hard- und Softwarereparaturen, Konfigurationsarbeiten
- 9. Gewährleistungsausschlüsse
- 10. Eigentumsvorbehalt
- 11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
- 12.
- 13.
Diese Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen sind
wesentlicher Bestandteil aller Geschäftsbeziehungen und Verträge
mit unseren gewerblichen und privaten Kunden. Abweichende
Vereinbarungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit stets einer
ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung. Weitergehende
Bestimmungen der CS&T iT-Systemhaus GmbH bzw. von
Vorlieferanten gelten, soweit relevant, zusätzlich (z.B.
Lizenzbestimmungen bei Standardsoftware)
Unsere Angebote sind – sofern nichts anderes vereinbart – stets
unverbindlich und freibleibend. Alle Verträge kommen erst mit
Zugang unserer schriftlichen Auftragsbestätigung oder durch
Ausführung der Arbeiten resp. Lieferung zustande. Die
Berichtigung von Druckfehlern und Irrtümern bleibt vorbehalten.
Soweit nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, sind Preise reine
Nettopreise in EUR und verstehen sich unfrei, exkl. Verpackung,
zuzüglich der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer. Sie
sind freibleibend. Irrtümer in der Preisstellung bleiben vorbehalten.
Es kommen die am Tage der Rechnungslegung gültigen Preise zur
Anrechnung.
Im Falle höherer Gewalt, wozu auch Materialmängel,
Betriebsstörungen, Streiks oder behördliche Maßnahmen – jeweils
auch bei unseren Vorlieferanten – sowie nicht rechtzeitige und
nicht richtige Selbstbelieferung gehören, sowie bei Zeitarbeiten
(Werkverträgen), im Falle von Krankheit von Mitarbeitern sind wir
berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder
nach eigenem Ermessen die Lieferung bzw. Arbeitsleistung um die
Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Wird dadurch die
ursprünglich vereinbarte Liefer- bzw. Ausführzeit um mehr als 8
Wochen überschritten, so hat der Käufer/Auftraggeber das Recht,
vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche sind in
diesem Fall beiderseitig ausgeschlossen. Transportschäden
müssen sofort uns und dem Transporteur (z.B. German Parcel,
Post, Spediteur) gemeldet werden. Technische sowie optische
Änderungen bleiben vorbehalten.
Rechnungen sind in für uns verlustfreier Weise bar zu zahlen,
wenn nichts anderes vereinbart und auf der Rechnung vermerkt
wurde. Schecks werden nur erfüllungshalber, Wechsel werden
nicht als Zahlungsmittel hereingenommen.
Bei Überschreitung des Zahlungstermins behalten wir uns die
Berechnung von Verzugszinsen vor. Der Käufer ist nicht berechtigt,
wegen eigener, streitiger Gewährleistungsansprüche den Kaufpreis
zurückzubehalten oder mit nicht anerkannten oder nicht
rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufzurechnen oder
ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.
Werden uns nach Vertragsabschluß Umstände bekannt, die
geeignet sind, Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Käufers
aufkommen zu lassen, können wir alle unsere ausstehenden
Forderungen sofort für fällig erklären. Für noch vorliegende
unausgeführte Aufträge können wir Vorkasse verlangen bzw. unter
Ausschluß irgendwelcher Schadensersatzansprüche gegen uns
vom Vertrag zurücktreten.
Auftragsänderungen und Stornierungen bedürfen unserer
Zustimmung und der Schriftform.
Garantie: Sind Herstellergarantien länger oder umfassender als die
gesetzlich vorgeschriebenen, geben wir diese unverändert weiter.
Ansonsten gilt die gesetzliche Garantie oder die von uns in
Angebot bzw. Rechnung genannte (weitergehende) Garantie.
Erkennbare Mängel müssen unverzüglich nach Entdeckung
schriftlich unter genauer Angabe der Gründe gerügt werden. Ohne
eine exakte, dem Sachverhalt nach angemessenen ausführliche
Fehlerbeschreibung ist eine Bearbeitung nicht möglich.
Die Geltendmachung erkennbarer Mängel ist nach Ablauf von 14
Tagen seit Empfang der Ware ausgeschlossen (Ausschlußfrist), bei
verborgenen Mängeln gilt dies sinngemäß für den Zeitpunkt des
Offenbarwerdens. Der bemängelte Gegenstand ist zu überbringen
oder sorgfältig verpackt und kostenfrei an uns zur Überprüfung
einzusenden. Bei berechtigten und rechtzeitigen Beanstandungen
erhält der Käufer nach unserer Wahl Nachbesserungen,
kostenlosen Warenumtausch oder eine Warengutschrift. Sind
Nachbesserungen und Warenumtausch nicht möglich oder
unzumutbar, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.
Kaufpreisminderungen sind nur mit unserer ausdrücklichen
schriftlichen Bestätigung möglich. Für ungerechtfertigt als defekt
überbrachte oder eingesandte Produkte werden die angefallenen
Prüfkosten für den Käufer berechnet.
Bei Standardsoftware besteht kein Anspruch auf Fehlerbehebung
am konkret gelieferten Programm. Wir haben das Recht auf
sofortigen Umtausch des Programmes gegen eine verbesserte und
ggf. erweiterte Version, sofern wir dazu aufgrund unserer eigenen
Liefermöglichkeiten in der Lage sind und entsprechende neuere
Versionen der Herstellers zur Verfügung stehen.
Schadensersatzansprüche jedweder Art – einschließlich solcher
wegen angeblich verspäteter Lieferung – sind ausgeschlossen, es
sei denn, der Schaden wäre vorsätzlich oder grob fahrlässig
verursacht worden. Bei kundenspezifischen Sonderanfertigungen
sowie Konfigurationsarbeiten außerhalb von Gesamtangeboten (=
Komplettsystemen mit zugesicherten Eigenschaften) sowie im
Falle von Datenverlusten aufgrund unzureichender eigener
Datensicherungsmaßnahmen des Kunden lehnen wir jede Haftung
ab.
Bei Einzelarbeiten an Hard- und Software können wir keine
Gewähr für die Erzielung bestimmter Eigenschaften innerhalb
bestimmter Arbeitszeiten übernehmen, da der Gesamtzustand des
jeweiligen Systems und/oder der beschädigten Teile von Systemen
sowie die Kompatibilität von Hard- und Softwarekomponenten
verschiedener Hersteller i.d.R. nicht vorab mit Sicherheit
festzustellen ist.
Für während der Arbeiten eventuell auftretende weitere Schäden
an defekten Systemen übernehmen wir keine Gewähr, außer diese
werden durch grobe Fahrlässigkeit unsererseits verschuldet oder
mitverschuldet oder treten an Systemen oder Systemteilen auf, für
die durch Kauf von uns Garantie besteht.
Für fehlende Produktbeschreibungen, falsche technische Daten
und fehlerhafte Bedienungsanleitungen von Herstellern, sowie für
Inkompatibilitäten von Hard- und Software verschiedener Hersteller
übernehmen wir keine Gewähr, außer in Fällen, in denen wir ein
Gesamtsystem inkl. Konfiguration mit Zusicherung bestimmter
Eigenschaften angeboten haben.
Ändert ein Kunde die Konfiguration eines von uns erstellten oder
reparierten Systems, oder läßt er solche Änderungen durch Dritte
vornehmen, so erlischt jede Gewähr für die zugesicherten
Eigenschaften.
Wir behalten uns das Eigentum an gelieferter Ware bis zur
Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung –
einschließlich der Einlösung begebener Schecks – vor. Der Käufer
ist zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware vor der vollen Bezahlung
unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung
nicht berechtigt.
Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt,
die Vorbehaltsware zurückzufordern. Diese Rückforderung gilt nicht
als Rücktritt vom Vertrag.
Erfüllungsort ist Pfungstadt, Gerichtsstand Darmstadt.
Die sich aus dem Geschäftsvorfall ergebenden Daten werden im
Rahmen von Geschäftsdateien gespeichert.
Sollte ein Teil der jeweils mit unseren Kunden getroffenen
vertraglichen Vereinbarungen einschließlich dieser Bedingungen
unwirksam sein oder werden, so soll die Gültigkeit aller übrigen
Vereinbarungen dadurch nicht berührt werden. Der unwirksame
Teil der Vereinbarungen ist in einer solchen Weise umzudeuten
oder durch eine solche Regelung zu ersetzen, daß ihr Zweck auf
zulässigem Wege erreicht wird.
Insoweit die Firma CS&T iT-Systemhaus GmbH als
Vertragshändler von Softwareherstellern tätig wird, gilt
ausschließlich ihre hierfür speziell vorgesehene AGB.